Informationen der Kuba Kogruppe

Liebe Kuba Interessierte,

nun gibt es unsere Gruppe seit über einem Jahr. Wir berichten auf unserer Web Seite regelmäßig über Neuigkeiten aus Kuba, verweisen auf interessante Presseartikel, neue Eilaktionen und Informationen von Amnesty zu Kuba und stellen die entsprechenden Informationen als Download zur Verfügung oder verweisen auf die Links.

Aktuell gibt es neben den erfreulichen Informationen der Freilassungen leider wieder einen neuen Fall eines politischen Gefangenen, Ciro Alexis Casanova Pérez, siehe die aktuelle Urgent Action. Die erfreuliche Nachrichten waren:

Alle fünf der von Amnesty als gewaltlose, politische Gefangene anerkannten Inhaftierten - Emilio Planas Robert, Iván Fernández Depestre und die Brüder Alexeis Vargas Martín, Vianco und Django Vargas Martín - wurden freigelassen!!

Außerdem aktuell ein Op-Ed vom Researcher von Amnesty anlässlich des Besuchs von Hollande auf Kuba und eine Presseerklärung zu den Gesprächen und dem Gefangenenaustausch zwischen Kuba und den USA.

Weitere Materialien, wie z.B. ein aktuelles Flugblatt oder eine Kurzbroschüre zur Pressefreiheit auf Kuba und eine Broschüre zu der Menschenrechtslage auf Kuba, kann man über unsere Gruppe bestellen und/oder herunterladen:

info@amnesty-kuba.de

Vielen Dank.

Eure/Ihre Kuba KoGruppe


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Länderkurzbericht Kuba Januar 2013

In Kuba werden die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie Bewegungsfreiheit massiv verletzt. Politisch Andersdenkende, unabhängige Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sowie ihre Familienangehörigen sehen sich anhaltenden Repressionen ausgesetzt.

Das US-Embargo gegen Kuba wirkt sich negativ auf die wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte der kubanischen Bevölkerung aus.

Nachdem Fidel Castro im Sommer 2006 zuerst vorübergehend und im Februar 2008 endgültig die Regierungsverantwortung an seinen jüngeren Bruder Raúl Castro abgegeben hat, gab es zunächst vorsichtige Anzeichen für eine mögliche Verbesserung der Menschenrechtslage: Im Februar 2008 unterzeichnete Kuba den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Raúl Castro leitete Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe ein und Amnesty International ist nicht bekannt, dass momentan in Kuba Gefangene zum Tode verurteilt sind. Im März 2011 kamen die letzten gewaltlosen politischen Gefangenen frei, die Opfer der Verhaftungswelle gegen Regimekritiker im März 2003 waren.

Trotzdem ist noch keine grundsätzliche Verbesserung der Menschenrechtslage in Kuba zu verzeichnen, da Regierungskritiker nach wie vor bedroht, misshandelt und inhaftiert werden. In Kuba sind grundlegende gesetzliche Reformen notwendig, die die bürgerlichen und politischen Rechte sowie die Unabhängigkeit der Justiz garantieren. Die Internationalen Pakte müssen ratifiziert und die Todesstrafe endgültig abgeschafft werden. UN-Menschenrechtsorganen sowie unabhängigen Menschenrechtsorganisationen muss nach 25 Jahren wieder Zutritt zum Land gewährt werden. Der letzte Besuch einer Delegation von Amnesty International fand 1988 statt. Seitdem erhielten offizielle Vertreter der Menschenrechtsorganisation keine Einreisegenehmigung mehr.


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